Teilrevision des RPG sorgt für Gesprächsstoff!

Die Teilrevision des RPG als Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative kann vom Ständerat nicht wie ursprünglich vorgesehen in der laufenden Sommersession behandelt werden. In der vorberatenden Kommission war angesichts der zahlreichen Änderungsanträge die Zeit für die Behandlung des Geschäfts zu knapp. Die Vorlage muss nun nach der Sommersession von der Kommission zu Ende beraten werden und kommt daher erst in der Herbstsession in den Ständerat. Anschliessend geht das Geschäft an die vorberatende Kommission des Nationalrats und dürfte somit erst in der Wintersession vom Ratsplenum behandelt werden. Mit Blick auf die zu erwartenden Differenzen zwischen den beiden Räten ist frühestens in der Frühjahrssession mit einer Verabschiedung der Vorlage zu rechnen. Zu diesem Zeitpunkt werden die Räte auch über die Landschaftsinitiative befinden müssen.

Die Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz BPUK hat zum Gesetzesentwurf zwei sehr übersichtliche und informative Faktenblätter veröffentlicht. Diese können auf der Homepage der VLP-ASPAN im Blog zur RPG-Revision heruntergeladen werden. An dieser Stelle kann man sich auch direkt in die Diskussion einschalten.

Thematisiert wird die Teilrevision des RPG auch an der Tagung der VLP-ASPAN vom 3. September 2010 in Solothurn. An der Veranstaltung werden nicht einzelne Gesetzesbestimmungen im Vordergrund stehen, sondern konkrete Massnahmen, die einzelne Kantonen, Städten und Gemeinden im Hinblick auf eine nachhaltige Siedlungsentwicklung bereits ergriffen haben oder demnächst einleiten werden. Das detaillierte Tagungsprogramm findet sich auf der Homepage der VLP-ASPAN in der Agenda.

Erscheinungsdatum: 02.06.2010

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